Ob in Debatten um Grundeinkommen, Hartz IV oder grundlegende soziale Leistungen: immer wieder verweist die Bundesregierung mit einem Zitat von Helmut Schmidt darauf, dass Menschen das soziale Netz als Hängematte missbrauchen würden und deshalb das Konzept des Forderns und Förderns notwendig sei anstelle einer menschenwürdigen Daseinsvorsorge.

Ich kann Euch nicht sagen, ob die Öffnungen richtig sind oder zu früh kommen. Mich beschleicht nur ein ungutes Gefühl, wenn ich rekapituliere, dass die Debatte, dass die Wirtschaft wieder brummen müsse und die Abwägung von Menschenleben und Wirtschaft Ende März begann […]

Die Regierung in Spanien aus Sozialdemokraten und Linken will jetzt beschleunigt ein Grundeinkommen einführen, nachdem sie in der Krise besonders prekär Beschäftigte absichert. Dabei ist Spanien besonders gebeutelt von Sparmaßnahmen und hat keine Armutsabsicherung wie in Deutschland.

Keine Profite mit der Gesundheit – diese Forderung wird in der Corona-Krise lebenswichtig. Eine neoliberale Politik, die auf Privatisierung, Profite, Personaleinsparung und Krankenhausschließungen setzt, kostet im Zweifel Leben.