Alle Beiträge
Seite 9
Eine „Bluttaufe“ für junge Soldaten. So nannten die Soldaten in Afghanistan die Ermordung von Zivilisten und Gefangenen, eine Art Aufnahmeritual also. General Angus Campbell, Chef der australischen Verteidigungskräfte, zieht nach 15 Jahren Einsatz in Afghanistan nach eigenen Aussagen eine „beschämende Bilanz“.
mehr lesenIn der vergangenen Woche habe ich über 1000 Mails von Bürger:innen zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes erhalten, über das morgen im Bundestag abgestimmt werden soll. Meine Mitarbeiter:innen und ich haben natürlich versucht, möglichst viele Mails zu beantworten. Wir haben dafür auch viel positives Feedback bekommen. Gerne stelle ich Euch meinen Antworttext für die Anfragen zur Verfügung. Vorab noch ein paar Worte zum vorgelegten Gesetzesentwurf […]
mehr lesenAm 26.11 um 20 Uhr freue ich mich mit Katina Schubert, der Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE Berlin und Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, über rebellisches Regieren mit Bewegungen am Beispiel der Mietenpolitik, die Verkehrswende, das Corona-Krisenmanagement und vieles mehr zu sprechen. Auf Facebook, Twitter, Youtube und via Zoom könnt ihr zuschauen und mitdiskutieren!
mehr lesenWie letztens eindrucksvoll bei ZDF Magazin Royale vorgeführt, gibt es gar keine Notwendigkeit für die Superreichen dieses Landes oder weltweit eine Verschwörung anzuzetteln oder sich an einer solchen zu beteiligen, die dafür sorgen soll, dass alles nach ihren Wünschen läuft. Denn dies ist längst und ganz ohne Verschwörung der Fall. Das nennt sich Kapitalismus.
mehr lesenNachdem die staatlichen Hilfen für die Abfederung wirtschaftlicher Verluste durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie weitgehend an den Soloselbstständigen vorbeigingen, hat die Bundesregierung jetzt mit der sogenannten Neustarthilfe ein Programm aufgelegt, das immerhin auch bei dieser Gruppe ankommen soll. Und zum ersten Mal ist es auch explizit möglich, Lebenshaltungskosten wie Lebensmittel und Miete daraus zu bestreiten.
mehr lesenWer bezahlt die Krise? Auf der einen Seite stehen Kulturschaffende, Theater, Opern, Kinos, Student*innen, Minijobber*innen und Gastronomen, die zunehmend in den Abgrund schauen und teilweise nicht mehr wissen, wie sie ihre nächste Rechnung bezahlen sollen. Auf der anderen Seite milliardenschwere Unternehmer*innen, die entweder mit großzügigen finanziellen Hilfen überschüttet wurden.
mehr lesenIn Schleswig-Holstein fehlt es überall an bezahlbarem Wohnraum. Besonders betroffen sind die großen Städte und die Ballungsräume, etwa die an Hamburg grenzenden Kreise im Süden des Landes. Aber das Problem ist flächendeckend.
mehr lesenIn der SPD gibt es neuerdings eine Diskussion über die Schuldenbremse. In der Corona-Krise scheint mit großer Verspätung einigen Sozialdemokrat*innen aufzugehen, dass die Schuldenbremsen in Bund und Ländern genau das sind was die LINKE schon immer gesagt hat: Schuldenbremsen sind eine in Verfassungsform gegossene Selbstbehinderung […]
mehr lesenDie Leugnung der Rechtsextremen eines menschengemachten Klimawandels ist politische Strategie. Mit Lügen und Nazi-Propaganda soll Vertrauen in die Demokratie systematisch untergraben werden. Was wir brauchen ist globale Klimagerechtigkeit.
mehr lesenImmer wieder ein Bild posten, ein Name einer Stadt, auf schwarzem Hintergrund, ich bin es so leid. Ich trauere um die Opfer und Angehörigen, fühle mit den Menschen in Wien, die die Nacht in Angst verbracht haben.
mehr lesenMorgen wählen die USA einen neuen Präsidenten. Nach vier Jahren Trump ist das politische Klima im Land so vergiftet wir schon lange nicht mehr. Und der Racist-in-chief im Weißen Haus sorgt je näher die Wahlen kommen für immer mehr Sorgen bei allen, die um den Erhalt der amerikanischen Demokratie fürchten.
mehr lesenAm Dienstag, den 4.11. ab 21 Uhr. Onlinediskussion über die USA Präsidentschaftswahl. Als Gäste sind dabei: Beverly Crawford Ames von der University of California Berkely und Norbert Fitsch – HIstoriker. Ich freue mich auf Euch!
mehr lesenWährend des zweiten Corona-Lockdowns starten wir wieder eine Zoom Veranstaltungsreihe. Diesmal unter dem Titel: „Schleswig-Holstein in Bewegung“. Auf dieser Seite werden wir die Zoom-Links einfügen und aktualisieren.
mehr lesenSchleswig-Holstein schneidet bei einer Untersuchung zu Klimaschutz im Verkehr, Luftqualität und Verkehrssicherheit im bundesweiten Vergleich besonders schlecht ab, landete auf dem vorletzten Platz und verschlechtert sich im Vergleich zum Vorjahr um drei Plätze auf Platz 15 von 16.
mehr lesenEs ist sehr richtig, dass jetzt gehandelt wird, bevor die Infektionen und mit ihnen die schweren Verläufe und schrecklichen Tode weiter ansteigen. Wir müssen jetzt etwas tun, bevor es nicht mehr genügend Intensivbetten und geschultes Personal für alle Betroffenen gibt.
Die Maßnahmen schränken die Menschen in Deutschland größtenteils in ihrer Freizeit stark ein.
Die Fleischlobby versucht das bereits auf den Weg gebrachte Arbeitsschutzkontrollgesetz doch noch zu stoppen. Vor allem auf Abgeordnete der CDU und CSU wird eingewirkt, um das Gesetz noch zu verhindern.
mehr lesenNewsletter
Wer regelmäßig über meine politische Arbeit informiert werden möchte kann sich hier für meinen Newsletter eintragen.
