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Vor zwei Jahren, Weltklimagipfel in Katowice, gleichzeitig in Kiel der erste Klimastreik von Fridays For Future Kiel. Natürlich habe ich Soli-Grüße gesandt. Und die Frage war: Was wird das? Ein Strohfeuer, oder hält das länger an?
mehr lesenWir befinden uns mitten im Dritten Weltkrieg! Wir leben in einer Corona-Diktatur! Masken bringen nichts, und Corona ist nicht schlimmer als ein leichter Schnupfen! Und wer dem widerspricht, ist von der Regierung bezahlt! Das waren jedenfalls die Haupt-Messages der Nicht-Denker-Demo heute in Kiel. Nein, es geht ihnen nicht um Demokratie oder soziale Gerechtigkeit, das spielte absolut keine Rolle, sondern nur um ihren wirren Wahn.
mehr lesen1621 000 000 000 (1621 Mrd) Dollar an Krediten und Bürgschaften stellen internationale Banken für den Bau von zwölf Klimazerstörungsprojekte zur Verfügung. Mit Hilfe des zur Verfügung gestellten Geldes dürfen Konzerne wie BP, ExxonMobil oder Siemens weiter fleißig Raubbau an der Umwelt durch den Bau neuer Kohlekraftwerke, sowie Öl- und Erdgasforderungsanlagen betreiben.
mehr lesenMenschen haben Rechte, weil sie Menschen sind. Dieser unveräußerliche Gedanke nimmt seit der Aufklärung eine zentrale Rolle im politischen Denken ein. Nichts und Niemand, kein noch so großes ideelles oder materielles Interesse legitimiert dazu, Menschen dieser grundlegenden Rechte zu berauben. Sie gelten unabhängig von Staats- oder sonstigen Grenzen, sie sind universell.
mehr lesenDie Besetzung des Dannenröder Waldes wird als Anfang der Verkehrswende in Deutschland in die Geschichte eingehen. Die A49 ist wie jedes neue Autobahnprojekt hierzulande ein Irrweg und aus dem letzten Jahrhundert.
mehr lesenDeutschland ist kein Klimaschutzweltmeister, wie es uns die Bundesregierung gebetsmühlenartig immer wieder erzählt. Im Gegenteil. Eine neue Studie der Klimaschutz-Organisation „Germanwatch“ und des NewClimate Institute zeigt, das Deutschland beim Klimaschutz hinter Ländern wie Indien und Chile landet.
mehr lesenDer Hass auf den „Kosmopolitismus“, auf Aufklärung und Wissenschaft, die eine Gefahr für den Glauben seien, ist seit Ernst Moritz Arndt eines der zentralen Theoreme der völkisch-antisemitischen Bewegung. In seinen „Betrachtungen eines Unpolitischen“ benutzte Thomas Mann das Bild des „heimatlosen Kosmopoliten“ (Mann emanzipierte sich später von dieser im Kern völkischen Sichtweise). […]
mehr lesenDas Friedensforschungsinstitut Sipri hat auch für das vergangene Jahr einen mehr als deutlichen Anstieg der weltweiten Rüstungsausgaben festgestellt. Allein in einem Jahr schossen sie um 8,5 Prozent in die Höhe. Allein die 25 größten Rüstungskonzerne setzten 361 Milliarden Dollar um. Nichts deutet bisher darauf hin, dass sich dieser Trend im Krisenjahr 2020 umgekehrt hätte.
mehr lesenEigentlich sollte es niemanden überraschen: Im Standort des Tönnies Konzerns in in Weißenfels in Sachsen-Anhalt sind bei einem Test 172 Mitarbeiter*innen positiv auf eine Infektion mit dem Corona-Virus getestet worden. Zum wiederholten Mal zeigt sich, dass die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter*innen in den Fleischfabriken nicht dazu geeignet sind, sie vor Ansteckungen zu schützen.
mehr lesenEin Ausschuss der CDU, der den in diesem Zusammenhang schon ironischen Namen „Soziale Sicherung und Arbeitswelt“ trägt, hat Vorschläge für ein neues Rentenkonzept der Union vorgelegt. In Fortsetzung der Angriffe auf das Renteneintrittsalter wird empfohlen das einheitliche Renteneintrittsalter gänzlich abzuschaffen.
mehr lesenDer Kampf gegen das HIV Virus hat viele Erfolge zu verzeichnen. So ist die Zahl der jährlichen Infektionen seit 2010 um 23 Prozent zurückgegangen und die Therapie für infizierte Menschen hat große Fortschritte gemacht.
mehr lesen„Emanzipatorische Themen wie Migration, Flüchtlingssolidarität, Antirassismus, Feminismus und Umweltpolitik gegenüber der Klassenfrage ausspielen, ist Unfug. Klassenpolitik ist umfassender als nur Lohnpolitik. Es muss durchdringen, dass weltweite Klimapolitik die zentrale soziale Frage unserer Zeit ist. Eine Linke, die darauf keine Antwort hat, hätte keine Zukunft.“
mehr lesenVom 25. – 28. November war ich als Parlamentarischer Beobachter im Dannenröder Wald. Ich war nur einer von vielen Parlamentarischen Beobachter*innen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und unsere Landtagsfraktionen. Seit Anfang Oktober wird der völlig intakte Mischwald gerodet und fällt einer rückwärtsgewandten Verkehrspolitik zum Opfer.
mehr lesenDer Klimawandel ist nicht aufzuhalten, selbst wenn wir es schaffen die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Umso wichtiger ist es, dass wir uns nicht zufrieden geben den Klimawandel einzudämmen, sondern wir müssen eine Vision entwickeln, wohin wir mit dieser Gesellschaft hinwollen. Wir wollen, dass soziale Gerechtigkeit und der Klimaschutz verbunden werden, denn an dieser Stelle hakt es im Bundestag.
mehr lesenIch werde ab Mittwochabend im Danni sein und die Proteste gegen Asphaltierung des Dannis als Parlamentarischer Beobachter begleiten. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag unterstützt das Anliegen der Klimaaktivist*innen im Dannenröder Wald. Wir fordern einen sofortigen Baustopp für die A 49 und anderen überflüssigen Autobahnen!
mehr lesenIm Kieler Landtag stand heute die Energiewende- und Klimaschutzpolitik auf der Tagesordnung. Dabei ist festzustellen, dass die Bemühungen der Jamaika-Koalition mutlos und inkonsequent sind. Das geplante 1,5 Grad Ziel der Pariser Klimakonferenz rückt weiter in große Ferne.
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