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Obwohl bereits alle 14 Minuten (!) ein Mensch durch eine deutsche Waffe stirbt, exportiert Deutschland fleißig weiter Waffen. Im internationalen Vergleich belegt Deutschland den vierten Rang der rüstungsexportfreudigsten Nationen.
mehr lesenNein, nicht erschrecken, ich habe keine Corona-Schutzmasken an ein Ministerium vermittelt und dafür mehrere hunderttausend Euro einkassiert. Auch habe ich für keinen autokratischen Staat, der seine Gegner*innen ins Gefängnis steckt, bezahlte PR-Lobbyarbeit gemacht. Ich habe als Abgeordneter als parlamentarischer Beobachter die friedlichen Proteste der Klimaschutzbewegung gegen ein Kohlekraftwerk begleitet.
mehr lesenNoch im Jahre 2019 sind 445 Radfahrer*innen im Straßenverkehr in Deutschland ums Leben gekommen. Im Vergleich zu 2010 ist das ein Plus von rund 17%. Gefährliche Situationen entstehen oftmals durch zu enge oder auch gar nicht vorhandene Radwege, beim Abbiegen oder an Kreuzungen.
mehr lesenCorona hat einer lahmen Bundesregierung die verhagelte Klimabilanz gerettet, nicht Merkels Klima-Schlafwagenpolitik der letzten Jahre. Auch wenn das 40-Prozent-Ziel auf dem Papier geschafft ist, es braucht neue Klimaziele für Deutschland.
mehr lesenAus einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn (Die LINKE) geht hervor, dass die Kosten für Berater*innenfunktionen im letzten Jahr laut Bundesfinanzministerium drastisch gestiegen sind. 2020 liegen die Ausgaben bei sage und schreibe 433,5 Millionen Euro, was einer Zunahme von 46% im Vergleich zum Vorjahr entspricht!
mehr lesenDie Flutkatastrophe infolge eines Seebebens, die heute vor zehn Jahren mindestens 15 000 Menschen in Japan das Leben kostete war für sich allein genommen schon ein schreckliches Ereignis. Doch hat sie bis heute noch viel weitere Folgen, denn das Erdbeben und die Flut beschädigten den an der Küste gelegenen Atomreaktor in Fukushima so stark, dass es zum GAU kam.
mehr lesenAls Spahn noch zu Beginn der Corona-Pandemie ankündigte, wir müssten einander vieles verzeihen, hätte keine*r ahnen können, dass er Unmögliches verlangt! Müssten wir nur über Strategiefragen des Pandemie-Managements diskutieren, wäre es wohl halb so schlimm.
mehr lesenDer Weltfrauentag ist jedes Jahr Anlass auf die leider immer noch bestehende Ungleichheit der Geschlechter und die sich gegen Frauen richtenden strukturellen Gewaltverhältnisse in Deutschland und der Welt zu erinnern. Noch immer werden Frauen für die selben Arbeiten im Schnitt deutlich schlechter entlohnt als ihre männlichen Kollegen.
mehr lesenEnergiearmut und Energiesperren verschärfen sich in der Corona-Pandemie. Mieterinnen und Mieter können selbst kaum Klimaschutz in Mietwohnungen machen. Vermieter und Immobilienfirmen reichen die neue CO2-Abgabe trotzdem fast voll weiter. Weil das ungerecht ist und dem Klima nichts bringt, fordert die Linksfraktion in ihrem Antrag die volle Übernahme durch Eigentümer.
mehr lesenDie FDP will den klimaschädlichen Pkw-Verbrennungsmotor retten und Treibstoff durch synthetisches Benzin ersetzen. Weil E-Fuels zu viel Strom verschwenden, ist dem Klima nicht geholfen und nur die Reichen könnten sich diese teure Technik leisten.
mehr lesenDas war so ein toller Parteitag. Wir haben mit Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow zwei tolle Vorsitzende (als erste Partei eine weibliche Doppelspitze!), Es sind ganz viele tolle Menschen in den Parteivorstand gewählt worden. Klimagerechtigkeit war ein zentrales Thema. Und ich bin da jetzt auch noch drin! Ich bin sehr optimistisch, dass das ein neuer Aufbruch für eine starke Linke wird!
mehr lesenDie private Initiative „Rhein-Ruhr-City“ bereitet eine Bewerbung ihrer Region für die olympischen Spiele 2032 vor. Vorangetrieben wird diese von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der diesen Freitag mit den Bürgermeister*innen möglicher Standorte sprechen möchte, um die Grundlagen für die Bewerbung, etwa auch die Form der Bürger*innenbeteiligung, zu klären. Niema Movassat und Ich sprechen uns deutlich gegen diese Pläne aus.
mehr lesenDer Flensburger Bahnhofswald wurde übers Wochenende, mit brachialer Gewalt, dem Boden gleich gemacht.
mehr lesenAm 22. Februar 1943 wurden die Geschwister Scholl und Christoph Probst, Mitglieder der studentisch geprägten Widerstandsgruppe Weiße Rose, nach einem Schauprozess vor dem sogenannten Volksgerichtshof von den Faschisten durch Enthauptung im München ermordet. Die Gruppe hatte sich unter dem Eindruck des Vernichtungskrieges in Russland gebildet. Sie hatten sich in Flugblättern gegen die Nazis gewandt und zur Beendigung des Krieges aufgerufen.
mehr lesenHeute, am Tag der Liebenden, dem Valentinstag ruft Now You See Me Moria dazu auf, nicht weiter wegzuschauen! Während die meisten Menschen den heutigen Tag mit ihren Liebsten in einem sicheren Zuhause mit einem Dach über dem Kopf verbringen können, bleibt dies vielen Geflüchteten innerhalb der EU verwehrt. Weder in Moria, noch in Lipa hat sich Situation über Monate verbessert.
mehr lesenJährlich am 12. Februar ist internationaler Gedenktag , der Red Hands Day. An diesem Tag wird auf das Schicksal von Kindersoldaten:innen aufmerksam gemacht, die im Kampfeinsatz in kriegerischen und bewaffneten Konflikten gezwungen werden. Dies ist eine besondere Form des Kindesmissbrauchs!
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