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Unterwegs als Parlamentarischer Beobachter mit Ende Gelände bei der Aktion gegen Datteln 4. Durch die Nacht fährt der Bus. Ich nutze die Zeit, einer ehemaligen Schulfreundin eine längst überfällige Mail zu schicken. Die Akvisti*innen schminken sich derweil für den Anti-Kohle-Karneval. Irgendwann halten die Busse, wir steigen aus, die Bezugsgruppen finden zueinander […]
mehr lesenMit sachlichen Argumenten und guten Ideen kämpft die Klimabewegung für eine bessere Zukunft für die Vielen. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE unterstützt dies nach Kräften. Doch in der Klimadebatte gibt es auch viele Missverständnisse und Unsicherheit über die Faktenlage der Klimawissenschaft.
mehr lesenHeute war ich bei der Mitgliederversammlung der DIE LINKE. Selbstbestimmte Behindertenpolitik Schleswig-Holstein in Lübeck . Als Grußwort bin ich gebeten worden, etwas zum Zusammenhang von Klimaschutz, Verkehrswende und Behindertenpolitik zu sagen […]
mehr lesenDumm gelaufen, jetzt sind die Briten also draußen. Ich hatte die ganze Zeit bis zu den letzten Wahlen gehofft, dass es noch zu verhindern ist, dass Corbyn beispielsweise mit einem klaren Kurs für ein neues Referendum die Wahlen gewinnt – keine Ahnung, ob es dann eine Chance gegeben hätte.
mehr lesenIn Berlin ist gestern mit rot-rot-grüner Mehrheit der Mietendeckel beschlossen worden: Mieten werden eingefroren, überteuerte Mieten im Zweifelsfall gesenkt, eine Mietobergrenze eingezogen. Das ist ein wichtiger Erfolg, der vor allem der starken Bewegung von Mieter*innen in Berlin gegen den Mietenwahnsinn zu verdanken ist.
mehr lesenDie Fraktion ist mit diesem Gemeinschaftswerk voll auf der Höhe der Zeit. Sowohl die Gewerkschaften wie die Klimabewegung können sich im linken Klimakonsens finden.
mehr lesenDie Groko schafft mit Gebäudeenergiegesetz zu wenig Klimaschutz, auf Kosten der Mieterinnen und Mieter, und schafft schon heute die Haus-Sanierungsfälle von morgen. Die Linksfraktion setzt mit ihrem „Aktionsplan Klimagerechtigkeit“ auf energetische Sanierung, die Soziales und Ökologie unter einen Hut bringt.
mehr lesen„Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden kann. Das ist überfällig seit sieben Jahrzehnten.
mehr lesenEin generelles Tempolimit in Städten gibt es erst seit etwas mehr als 50 Jahren, all die Jahrhunderte zuvor gab es keins, mit gutem Grund: 1. Unsere Freiheit wird immer mehr eingeschränkt. Angefangen hat es alles mit dem Tempolimit in der Stadt. Ein Tempolimit ist ein unzulässiger Eingriff in Freiheit und Selbstbestimmung […]
mehr lesenEs ist Wahnsinn: Den Kohleausstieg sollen die fossilen Energieriesen noch vergoldet bekommen, bereits abgeschriebene Kohlemeiler wollen Union und SPD ohne Not (das bestätigen alle Gutachten!) mit Milliarden entschädigen. Jetzt wird bekannt, dass der tschechische Konzern LEAG, der in der Lausitz tätig ist, quasi ohne Gegenleistung 1,75 Milliarden Euro erhält, obwohl laut Plan die Meiler kaum früher als ohnehin geplant vom Netz gehen.
mehr lesenEs geht völlig an der Realität vorbei, wenn der BDI jetzt Fake News über zu hohe Strompreise in die Welt setzt. Hier wird das Rad der Strompreislüge weitergedreht, die Energiewende habe den Strompreis verteuert.
mehr lesenFür viele Menschen sind die Auswirkungen des immer schneller voranschreitenden Klimawandels hautnah zu spüren. Durch die einsetzenden Naturkatastrophen verlieren Menschen ihre Häuser, ihre Lebensgrundlagen und manchmal sogar ihre Heimat.
mehr lesenDer Kohleausstieg der Bundesregierung ist ein Verrat an Klima und Gesellschaft. Für das Weltklima ist das Ausstiegsdatum 2038 des historisch viertgrößten Klimaverschmutzers Deutschland ein viel zu kleiner Beitrag und ein Bruch des Pariser Klimaabkommens.
mehr lesenUnter dem Hashtag #Dorfkinder will Julia Klöckner das Leben auf dem Land abfeiern. In den Blick gerät dadurch aber gerade, was alles nicht funktioniert: Digitale Infrastruktur auf einem weltweit außergewöhnlich niedrigem Niveau, schlechte (wenn vorhanden) Nahverkehrs-Verbindungen […]
mehr lesenHeute in Berlin bei der Demo „Wir haben es satt“, u.a. mit Amira Mohamed Ali, Pascal Meiser, Dr. Gesine Lötzsch und Heidrun Bluhm von der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.
mehr lesenFinanzminister Scholz (SPD) will die Konzerne auch für bereits abgeschriebene Kraftwerke mit Milliarden entschädigen: Für das Klima und die Beschäftigten Kohleregionen ist ein sozial abgesicherter Abschaltplan für Kohlekraftwerke nach Jahren der fahrlässigen Verschleppung durch die Große Koalition natürlich zu begrüßen
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