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Es war der 9. Oktober letzten Jahres, als ich ein ähnliches Foto gepostet habe, zum antisemitischen Terror in Halle. Heute trauern wir wieder um die Opfer in Hanau, mit den Überlebenden und Angehörigen.
mehr lesenChristine Lieberknecht winkt ab, sie hätte nur für den Vorschlag von Bodo Ramelow zur Verfügung gestanden, jetzt gäbe es nur die Möglichkeit von Neuwahlen oder einer Wahl von Ramelow als Ministerpräsident. Ginge es nicht um unsere Demokratie, man könnte sich mit Popcorn im Kinosessel zurücklehnen.
mehr lesenLorenz Gösta Beutin, MdB, klima- und energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, diskutiert in Reinbek mit Stephan Jersch von der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft und Martina Bornstein von der Kresistagsfraktion DIE LINKE Stormarn über alternative Mobilitätskonzepte.
mehr lesenIm Zuge der „Cum Ex“-Deals soll die Hamburger Warburg-Bank den Staat und damit die Steuerzahler*innen um mehre 100 Millionen Euro an Steuergeldern „erleichtert“ haben.
mehr lesenIn der FAZ habe ich in einem Gastkommentar aufgeschrieben, warum Sozialismus nur grün geht. Aber lest selber:
(…) Die Klimakrise ist ein Brandbeschleuniger sozialer Ungerechtigkeit. So wie der Kapitalismus einige wenige Jackpot-Gewinner auf Kosten vieler Verlierer hat, so sind die Nieten auch in der Klimakrise ungleich verteilt.
mehr lesenZum ersten Mal sind in der Antarktis Temperaturen über 20 Grad gemessen worden, das Abtauen des Eises geht schneller als gedacht, die Klimamodelle des Weltklimarats werden noch übertroffen.
mehr lesen30 tote Radfahrer*innen und Fußgänger*innen 2019 in Berlin, null in Oslo und Helsinki? Was stimmt in den beiden skandinavischen Städten nicht? In beiden gilt nicht nur Tempo 30 […]
mehr lesenFreitagabend war ich in Hamburg-Eppendorf auf Einladung der dortigen Stadtteilgruppe zur Veranstaltung Das Klima retten, nicht den Kapitalismus! Eine gute Veranstaltung und Diskussion dazu, was linke Klimapolitik bedeutet, in Hamburg, bundes- und weltweit.
mehr lesenDass AKK zurückgetreten ist, ist konsequent, auch wenn noch eher Lindner hätte gehen müssen. Die CDU befindet sich jetzt in einem desolaten Zustand, ein Richtungsstreit tobt: die liberaleren Kräfte gegen die Werte-Union, die für einen klaren Rechtskurs steht.
mehr lesenAuszug aus dem Gastbeitrag von Sabine Leidig und mir in der Frankfurter Rundschau von heute. „Das Dogma, den ‚ineffizienten‘ Staat in seiner Handlungsfähigkeit bis auf die Grubdfesten zu schleifen und der ‚freien Wirtschaft‘ die Befriedigung aller menschlichen Bedürfnisse zum Fraß vorzuwerfen, ist der Grund für die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich […]
mehr lesenMorgen ist der „Red Hand Day“, der an den Missbrauch von Kindern als Soldat*innen erinnert. Auf der Fraktionsebene im Deutschen Bundestag können heute Politiker*innen ihren Händeabdruck gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten abgeben.
mehr lesenDie Finanzministerin von Schleswig-Holstein, Monika Heinold von den Grünen, stellt sich gegen den Kieler Stadtverband der Grünen, der findet, dass die Kieler Woche demilitarisiert werden muss. Sie findet, dass „Die Nato und damit auch die Marine […] Teil der europäischen Sicherheitspolitik und Schutz vor einer Renationalisierung“ sind […]
mehr lesenGegen Nazis zu sein, reicht nicht. Wir müssen den neoliberalen Verharmlosern und den Faschisten unsere Vision einer solidarischen Gesellschaft entgegenstellen!
mehr lesenDas war heute Abend ein toller Neujahrsempfang von Conni Möhring und mir, full house im Regionalbüro Nord, gute Gespräche bei Sekt und leckerem Essen.
mehr lesenAlso eigentlich wollte ich hier nur mal wieder ein freundliches Gesicht sehen, anstatt Faschisten und Nazi-Kuschler. Danke Bodo Ramelow für klare Kante gegen rechts und Susanne Hennig-Wellsow für den souveränen Blumenstrauß-Move! Der Slogan „Bodo oder Barbarei“ ist viel kritisiert worden, seit gestern ist klar: Es war nicht soweit hergeholt.
mehr lesenZu den Warnstreiks am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein und am Zentrum für integrative Psychiatrie (ZIP) in Kiel und Lübeck erklären Cornelia Möhring und Lorenz Gösta Beutin, Bundestagsabgeordnete der Linken Schleswig-Holstein gemeinsam: „Auch nach fünf Runden zeichnet sich kein Entgegenkommen der Arbeitgeber bei den Verhandlungen zwischen Universitätsklinikum Schleswig-Holstein und der Gewerkschaft ver.di ab […]
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