Alle Beiträge
Seite 16

Das Grundgesetz ist eine Konsequenz aus Krieg & Faschismus

Nein, nicht die Würde „des Deutschen“, die Würde aller Menschen ist unantastbar. Mit dem Artikel 1 unseres Grundgesetz wird der grundlegend humanistische Charakter unserer Verfassung deutlich. Heute vor 71 Jahren wurde sie beschlossen, im Kern antifaschistisch, zu verhindern, dass nie wieder geschehen könne, was von 1933 bis 1945 Realität war […]

mehr lesen

Aktionstag Seebrücke

Der kürzlich verstorbene Norbert Blüm sagte anhand der zivilen Katastrophen des Jahres 2015: „Wenn 500 Millionen Europäer keine fünf Millionen oder mehr verzweifelte Flüchtlinge aufnehmen können, dann schließen wir am besten den Laden ‚Europa‘ wegen moralischer Insolvenz.“

mehr lesen

Kapitalismus steht nicht im Grundgesetz!

Markus Blume (Generalsekretär CSU) und Linda Teuteberg (Generalsekretärin FDP) kritisieren im Kampagnenstil die Wahl unserer Genossin Barbara Borchardt , Die Linke zur Verfassungsrichterin in Mecklenburg-Vorpommern, weil sie nicht nur Antifaschistin, sondern auch Antikapitalistin ist […]

mehr lesen

Gemeinsame Erklärung des Landesvorstandes und der MdB zu Verschwörungs-Demos

Die Corona-Pandemie hat viele Menschen verunsichert. Sorge um die Gesundheit, die soziale Absicherung, den Job und die wirtschaftliche Existenz prägen für viele die Realität. Soziale Distanzierung und psychische Probleme tun ihr Übriges. Also ist es wenig verwunderlich, dass immer mehr Menschen jenseits der wenig ermutigenden Einschätzungen der meisten Virolog*innen nach Erklärungen für das Geschehen suchen. Und das Angebot an „alternativen“ Erklärungen ist groß.

mehr lesen

Mittelstands-Multimillionär hat nichts aus der Corona-Krise gelernt.

Eigentlich könnte eine Konsequenz aus der Corona-Krise sein, nie wieder die neoliberale Ideologie von der Privatisierung aller Lebensbereiche vorherrschend werden zu lassen. Wer die Lasten tragen wird, wird ausgekämpft werden, und es mehren sich die Stimmen, die alles beim Alten belassen wollen.

mehr lesen

Rechte Netzwerke in der Bundeswehr zerschlagen!

Aus der Bundeswehr gibt es in den letzten Jahren immer wieder Meldungen über rechtsextreme Umtriebe und Netzwerke. Neben Funden von NS-Devotionalien und rechtsextremen Äußerungen – auf die nicht immer angemessen reagiert wurde – wurde letztes Jahr durch die taz ein Netzwerk von Bundeswehrsoldaten, Polizisten und Verfassungsschutzleuten entdeckt […]

mehr lesen

Durchsage: Grundrechte gelten für alle Menschen.

Bei den Demos gerade, ob sie das Label „Widerstand“, „Hygienedemo“ oder „querdenken“ tragen, ist viel die Rede von Grundrechten. Empfohlen sei diesen Leuten, sich sowohl die Geschichte des Grundgesetzes anzuschauen, als auch die einzelnen Artikel der Grundrechte. Das könnte ein Erkenntnisgewinn sein:

mehr lesen