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In dieser Ausgabe der Live-Talk-Reihe „Gösta & Gäste“ sprach ich mich den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Fabio De Masis Schwerpunkt ist die europäische Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik. Hier könnt ihr euch das Video noch einmal anschauen!
mehr lesenEine Änderung des Landesverwaltungsrechts mag zunächst harmlos klingen. Doch die Änderungen bezüglich der Rechte der Polizei, die in Schleswig-Holstein jetzt durch den Landtag beraten werden sollen, sind alles andere als das.
mehr lesenWie oft hören wir, „Corona macht uns alle gleich“. Oder: „Wir sitzen alle im gleichen Boot“. Das ist alles andere als richtig.
mehr lesenMit Maske und Abstand beim Band der Solidarität in Hamburg. Weil soziale und Menschenrechte #unteilbar sind. Weil Klimagerechtigkeit Gerechtigkeit für den globalen Süden, Antirassismus & Schluss mit der Festung Europa bedeutet!
mehr lesenNach dem rassistischen Mord am unschuldigen US-Bürger und Afroamerikaner George Floyd durch einen weißen Polizeibeamten ist Trauer und Mitgefühl angesagt. Nirgends darf es zu einer Opfer-Täter-Umkehr und peinlich-verharmlosenden Relativierungen von Rassismus kommen.
mehr lesenLiebe SPD: Schön, dass ihr unsere Vorschläge lesen und kopieren könnt. Aber: Könnt ihr das schneller machen? Die SPD will mit einem Landtagsbeschluss die Landesregierung Schleswig-Holstein dazu auffordern, dass sie sich auf Bundesebene dafür einsetzt, dass Unternehmen, die in der Corona-Krise Dividenden auszahlen und Steuerschlupflöcher nutzen keine Finanzhilfen erhalten. Das ist natürlich inhaltlich richtig, DIE LINKE hat diese Forderung schon vor Wochen in den Bundestag eingebracht.
mehr lesenAls parlamentarischer Beobachter für die Bundestagsfraktion DIE LINKE begleite ich seit mehreren Jahren die friedlichen Protestaktionen der Klimaschutzbewegung in Deutschland. Ich verstehe es als meine Aufgabe, als gewählter Volksvertreter, als unabhängiger Zeuge und neutraler Vermittler sowohl das Verhalten von Demonstrant*innen als auch das der Sicherheitsbehörden zu dokumentieren und Öffentlichkeit herzustellen, auch um im notwendigen Fall deeskalierend auf alle Beteiligten einzuwirken.
mehr lesenRassistische Polizeigewalt ist ein globales Problem, nur auf die USA zu blicken ist falsch. Auch in Deutschland gibt es immer wieder schwerwiegende Fälle von rassistischer Gewalt durch Polizistinnen und Polizisten, die selten zur Anzeige kommen und noch seltener kommt es danach zu Verurteilungen.
mehr lesenAm Montag um 17 Uhr nahm ich an der Gesprächsreihe von Fridays for Future Deutschland unter dem Namen #WirBildenZukunft teil. Die Aufzeichnung des Live-Interviews könnt ihr euch hier noch einmal anschauen!
mehr lesenIm „Coronapaket“ der Bundesregierung ist etwas Neues passiert: Kultur und Kunst werden in ihm erwähnt und sollen mit immerhin einer Milliarde Euros unterstützt werden. Die vereinfachte Grundsicherung ist bis September verlängert worden.
mehr lesenWerden heute Milliarden für Klimakiller beschlossen? Während eine große Mehrheit das ablehnt und sich für ein soziales und ökologisches Konjunkturprogramm ausspricht, macht die Automafia drückt, weil sie ihre Resterampe leer bekommen will.
mehr lesenDer rassistische Mord an George Flyod, mit den Videoaufnahmen in all ihrer schrecklichen Realität, war Auslöser für teils gewalttätige Demonstrationen. Trump reagiert wir befürchtet, indem er mit „Law and Order“ kontert, gegen die „radical left“ hetzt und die „Antifa“ verbieten lassen will – was gleich von der Braun-Blauen Frau Weidel aufgegriffen wurde.
mehr lesenEs ist ein Erfolg der Klimabewegung, dass die Groko keine klimaschädliche Abwrackprämie für Verbrennungsmotoren beschlossen hat. Allein eine Mehrwertsteuersenkung um 3 Prozent und eine Erhöhung der Innovations- und Klimaprämie für klimafreundliche Antriebe wird einen echten ökologischen Neustart in Deutschland nicht auslösen.
mehr lesenHier könnt ihr euch nochmal das neue Video der Live-Stream Serie „Gösta&Gäste“ anschauen. In dieser Ausgabe habe ich anlässlich der Proteste, rund um die Inbetriebnahme des Steinkohlekraftwerks Datteln IV, Kim Solievna von Ende Gelände und Tadzio Müller von der Rosa-Luxemburg-Stiftung eingeladen.
mehr lesenTrump will als Antwort auf die antirassistischen Riots in den USA die Antifa als Organisation verbieten. Die Nazis von der AfD springen auf und bedauern, dass es bei uns in Deutschland nicht so einen tollen Präsidenten gibt. Nun, gerade in diesen Zeiten bin ich froh über eine starke antifaschistische Bewegung […]
mehr lesenBis die Polizei brutal Menschen aus der Demo gezogen hat, wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot, war es eine absolut friedliche Abschluss-Demo der Aktionen von Ende Gelände, FridaysForFuture, Extinction Rebellion und anderer Gruppen gegen die Inbetriebnahme des Kohlekraftwerks Datteln IV.
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