Moin,
ich schreibe Euch aus dem Zug von Berlin nach Hause nach Schleswig-Holstein. Gerade ist die Parteivorstandssitzung zu Ende gegangen. Nachdem das Tempo von der Wahl Trumps bis zur Entlassung Lindners und zur Ankündigung von Vertrauensfrage und Neuwahlen in den letzten Tagen atemberaubend war, haben wir in den letzten beiden Tagen über die Wahlstrategie und unseren inhaltlichen Fokus im Wahlkampf gesprochen. Die Stimmung war gelöst, motiviert und solidarisch, alle haben Lust, endlich die ermüdenden Konflikte in den Hintergrund zu stellen und gemeinsam für eine starke Linke zu kämpfen.
Wir haben Heidi Reichinnek und Jan van Aken als Spitzenkandidat*innen auf Bundesebene nominiert. Beide haben angekündigt, den Konflikt „Wir hier unten gegen die da oben“ in den Mittelpunkt des Wahlkampfes zu stellen. Ich denke, dieser zentrale Fokus ist richtig. Seit Jahrzehnten erleben wir eine Politik für die reichsten der Gesellschaft, gegen die Ärmsten. Auch die Klimapolitik der Bundesregierungen war Teil dieser Umverteilung von unten nach oben, im Interesse der Reichen und Konzerne. Unser Job als Linke ist, noch klarer und schärfer diesen Klassenkampf von oben anzugreifen und ihm unseren Klassenkampf von unten, unsere Vorstellung einer solidarischen Gesellschaft entgegenzustellen.
Unsere Chancen stehen nicht schlecht: Schleswig-Holstein ist der Landesverband mit dem größten prozentualen Mitgliederzuwachs. Unsere Aufgabe wird es sein, die neuen Genoss*innen einzubinden und mit den erfahrenen in Kontakt zu bringen, um aus dem „Vorwahlkampf“ in den erwarteten harten, kurzen Winterwahlkampf zu starten. Ich glaube, dass dieser schmutzig wird, angesichts der zurückliegenden Ampel-Politik, die in der Migrationspolitik die Pläne der AfD umgesetzt, Klimaschutz geschliffen und die Umverteilung von unten nach oben weiter befeuert hat. Auch der Ton ist insgesamt teils hasserfüllt und unehrlich geworden. Mit einer inhaltlich klaren, fokussierten Politik können wir in diesem Wahlkampf stärker werden.
Wir werden spätestens im März Neuwahlen haben, vielleicht schon früher, wenn Merz sich durchsetzen sollte. Gemeinsam müssen wir alles daransetzen, wieder als Fraktion in den Bundestag zu kommen. Ich möchte dem Landesverband deshalb anbieten, als Spitzenkandidat mit Euch in diesen Wahlkampf zu ziehen. Als Bundestagsabgeordneter habe ich von 2017 bis 2021 unsere Positionen als öko-sozialistische Kraft geschärft und gegen innerparteiliche Angriffe verteidigt, u.a. mit der Arbeit am Strategiepapier „Aktionsplan Klimagerechtigkeit“ der Linksfraktion (https://www.linksfraktion.de/fileadmin/user_upload/PDF_Dokumente/2020/LINKE_BTF_Broschuere_Klimagerechtigkeit_Web.pdf). Ich konnte mir in der Zeit als Bundestagsabgeordneter durch die intensive Zusammenarbeit mit der Klimabewegung (in Vernetzung, bei Protesten und zivilem Ungehorsam) und im Kontakt zu Vereinen und Organisationen sowie durch regelmäßige Präsenz in der Presse, Fernsehen, Radio oder Internetformaten eine Bekanntheit aufbauen, die ich in diesem kurzen Wahlkampf für uns nutzen möchte. Als stellvertretender Parteivorsitzender habe ich an diese Arbeit angeknüpft, etwa bei der Erarbeitung der letzten Wahlprogramme, unserem klimapolitischen 15-Punkte-Plan oder dem Programm für eine soziale Wärmewende oder bei den Pressekonferenzen. An diese politische Arbeit möchte ich anknüpfen und meine energie- und klimapolitische Expertise in die neue Linksfraktion einbringen.
Meine Bewerbung um die Spitzenkandidatur auf der Landesliste ist in der aktuellen Situation aus meiner Sicht kein Widerspruch zur Kandidatur als Landessprecher, sondern geht Hand in Hand. Ihr wisst, dass ich immer betont habe: Mein Job im Bundestag ist noch nicht erledigt. Die Pläne dazu liegen in der Schublade und warten nur darauf, gemeinsam umgesetzt zu werden. Lasst uns diesen Wahlkampf und die Zeit danach nutzen, um unsere linken Positionen im Norden wieder kraftvoll hörbar zu machen. Der Rechtsruck verlangt eine sozialistische Politik die klare Alternativen bietet: Gegen Mietenwahnsinn, dass niemand im Winter frieren muss, für saubere und bezahlbare Energie, für gute Arbeit, eine Rente für alle, Bus und Bahn, günstig und gut ausgebaut, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Wir kämpfen gegen neoliberale Alternativlosigkeit und rechte Rückwärtsgewandtheit und zeigen, dass der Einsatz für eine solidarische Gesellschaft jenseits von Kapitalismus und Profitlogik Spaß und Mut macht.
Ich bin stolz darauf, diese Partei mit gegründet zu haben, im letzten Jahr an der Klärung unseres lähmenden Streits und der Mitgliederkampagne gearbeitet zu haben, deren Früchte wir gerade ernten mit vielen neuen Mitgliedern. Gemeinsam mit Euch möchte ich die nächste Stufe zünden für eine Linke, die neue Kraft schöpft, Hoffnung macht und diese versteinerten Verhältnisse wieder zum Tanzen bringt.
Ich freue mich über Eure Fragen und Anregungen. Gerne schaue ich auch bei Euch vorbei, sei es per Zoom oder live. Schreibt mich einfach an.
Herzliche und solidarische Grüße
Euer Gösta
