In der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag haben wir am 28. Januar einmütig unseren Aktionsplan Klimagerechtigkeit verabschiedet, den besten, weitreichendsten Plan aller Bundestagsfraktionen, in dem wir darlegen, wie der sozial-ökologische Umbau bis 2030 funktionieren könnte. Damit wäre vielleicht noch nicht alles perfekt, wir beschreiben aber einen Weg, der Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit miteinander verbindet. Für die Linksfraktion war es klimapolitisch sicher das wichtigste Projekt in dieser Legislaturperiode, und ich bin stolz, daran mitgewirkt zu haben.
Wenn ich jetzt auf die Klimabewegung in 2020 zurückblicke, finde ich es erstaunlich, was trotz Corona alles gelaufen ist. Das spiegelt sich auch im öffentlichen Bewusstsein wieder: Klimaschutz ist trotz Corona-Krise da wichtigste Thema geblieben, auch für Anhänger*innen der LINKEN (knapp vor sozialer Gerechtigkeit, die beide untrennbar sind). Genauso wie die Klimakatastrophe nicht wartet, hat sich das Thema nicht erledigt, sondern wird uns auch in den nächsten Jahren begleiten.
Als Parlamentarischer Beobachter war ich für unsere Fraktion u.a. bei den Aktivitäten gegen die Inbetriebnahme des Flughafens in Lübeck dabei, bei den Protesten gegen Datteln IV, bei Ende Gelände (ist doch klar), Extinction Rebellion und im Dannenröder Wald. Gerade der Kampf um den Danni ist ein Zeichen, dass auch das Thema Verkehrswende viel stärker auf den Plan tritt. Wald statt Asphalt war der Slogan des Bündnisses aus Aktivist*innen und Zivilgesellschaft, und auch wenn die Trasse durch den Wald geschlagen worden ist, der Widerstand gegen die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen wird weitergehen. Die Klimabewegung ist stark und breit aufgestellt. 2021 wird in dieser Hinsicht sicher spannend!
Für DIE LINKE stellt sich die Frage: Geht sie den Weg weiter zu einer modernen Bewegungspartei, die sich bewusst ist, dass es nicht allein die notwendigen Kämpfe um Löhne und Arbeit sind, in denen Kämpfe ausgefochten werden für eine solidarische Gesellschaft, sondern auch die Klimabewegung, unteilbar, metoo, die Seebrücke – überall dort, wo sich Menschen für eine andere, neue Gesellschaft stark machen. Eine LINKE, die begreift, dass es sinnvoller ist, diese Kämpfe miteinander zu verbinden, anstatt sie gegeneinander auszuspielen, wird eine Zukunft haben!
