Mit dem Slogan „Wir holen uns die Stadt zurück!“ ist DIE LINKE Berlin 2017 in den Wahlkampf gestartet. Seit 2017 gibt es in Berlin, nach vierjähriger Pause, eine linke Regierungsbeteiligung. Was hat sich seit dem Wahlversprechen „Wir holen uns die Stadt zurück“ bewegt?

Nicht immer wird eine linke Regierungsbeteiligung in den eigenen Reihen positiv bewertet. Zu oft habe sich DIE LINKE in Regierungsbeteiligung zu klein gemacht und die Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit geschlossen. Doch der gesellschaftliche Veränderungsdruck und Wille ist groß. Statt aus der Opposition in Verbund mit Bewegungen auf die Politik der Stadt Druck auszuüben, soll die Politik in der Regierung in Zusammenarbeit mit Bewegungen aktiv mitgestaltet werden. Welche Projekte konnten mit linker Regierungsbeteiligung umgesetzt werden? Wie geht´s weiter mit dem Mietendeckel und dem Volksentscheid „Deutschen Wohnen & Co enteignen“? Welche Vorhaben wurden durch Sachzwänge innerhalb der Regierung blockiert? Wie lässt sich das Agieren mit Bewegungen und die Beteiligung an einer Regierung vielleicht auch zusammendenken, als sich ergänzend und nicht sich gegenseitig ausschließend? Ist die Stadt für die Bürger*innen lebenswerter als vor vier Jahren?

Am 26.11 um 20 Uhr freue ich mich mit Katina Schubert, der Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE Berlin und Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, über rebellisches Regieren mit Bewegungen am Beispiel der Mietenpolitik, die Verkehrswende, das Corona-Krisenmanagement und vieles mehr zu sprechen. Auf Facebook, Twitter, Youtube und via Zoom könnt ihr zuschauen und mitdiskutieren!

 

Hier gehts zum Wenbinar:

https://us02web.zoom.us/j/86154382316?pwd=enlocmFhME9GM21DKzR0TWFmTzlYdz09