Nachdem die staatlichen Hilfen für die Abfederung wirtschaftlicher Verluste durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie weitgehend an den Soloselbstständigen vorbeigingen, hat die Bundesregierung jetzt mit der sogenannten Neustarthilfe ein Programm aufgelegt, das immerhin auch bei dieser Gruppe ankommen soll. Und zum ersten Mal ist es auch explizit möglich, Lebenshaltungskosten wie Lebensmittel und Miete daraus zu bestreiten.
Dennoch: Nach Monaten ohne Einnahmen ist dieses Programm nicht im Ansatz genug. Viele Soloselbstständige, die im Kulturbereich arbeiten, sind besonders hart betroffen von den Maßnahmen, da dieser Bereich stärker von Schließungen betroffen war und ist als andere Branchen. Nun soll es 25 Prozent des Umsatzes, höchstens 714 Euro als Hilfe gewährt werden. Für Leute, die Grundsicherung beziehen, wird diese nicht damit verrechnet. Das ist gut, aber Realität ist auch, dass Menschen in Bedarfsgemeinschaften, wo noch ein Einkommen da ist, gar keine Grundsicherung bekommen.
Viele der Soloselbstständigen sind jetzt schon am finanziellen Limit und hoch verschuldet. Die Neustarthilfe wird den Schaden, der ihnen entstanden ist nicht annähernd auffangen können und 25 Prozent des Umsatzes sind eben meist nicht genug um endlich etwas abgesicherter sein zu können. DIE LINKE fordert einen Unternehmerlohn für Soloselbstständige in der Krise von 1200 €. Das ist das mindeste für Menschen, die unverhältnismäßig viel der Lasten der Krise geschultert haben. Dieser Unternehmerlohn dürfte natürlich nicht mit anderen Hilfen verrechnet werden. Das wäre ein großer Schritt für ganz viele Menschen im Land, die jetzt um ihre Existenz und berufliche Zukunft fürchten.
Auch Ausfallerstattungen für die Verluste der letzten Monate müssen in den Blick genommen werden, damit die Schäden, die bei vielen jetzt zu hohen Überschuldungen geführt haben, so weit wie möglich wieder ausgeglichen werden können. Während große Konzerne geschützt werden und alles getan wird, um deren Profite zu schützen, muss endlich auch hier wirklich nachhaltig gehandelt werden.
