Nein, nicht die Würde „des Deutschen“, die Würde aller Menschen ist unantastbar. Mit dem Artikel 1 unseres Grundgesetz wird der grundlegend humanistische Charakter unserer Verfassung deutlich. Heute vor 71 Jahren wurde sie beschlossen, im Kern antifaschistisch, zu verhindern, dass nie wieder geschehen könne, was von 1933 bis 1945 Realität war: Aushebelung jeder Demokatie, Rassismus und Antisemitismus als Staatsdoktrin, Weltkrieg.
Wenn heute auf irgendwelchen Demos Menschen aus Angst vor Impfungen mit einem gelben Stern herumlaufen, erzählt wir von den Braun-Blauen im Bundestag und anderen auf Demos, gegen die Bundesregierung würde jetzt das Widerstandsrecht aus dem Grundgesetz gelten, wird mir ganz schwummrig: Zum einen sind es die Feinde der Demokratie, die sich da aufschwingen, solche Töne anzuschlagen, zum anderen ist die Verharmlosung des Holocaust und des deutschen Faschismus bodenlos.
Gerade in diesen Zeiten ist es Aufgabe für Linke, Verfassung und Demokatie gegen ihre Feinde zu verteidigen. Übrigens nicht nur gegen die Schwurbler und Demokratie-Verächter von rechts, sondern auch gegen Angriffe der Neoliberalen, die Menschenwürde nicht gelten lassen für Flüchtlinge, die auf dem Mittelmeer um ihr Leben kämpfen oder in den Lagern auf griechischen Inseln in erbärmlichen Zuständen leben müssen. Oder für diejenigen, die Hartz IV beziehen und denen selbst das Existenzminimum noch gekürzt wird. Nicht zu reden von den Waffenexporten in Krisengebiete, die den Frieden weltweit gefährden. Es gibt viel zu tun in Verteidigung unseres Grundgesetzes.
