Auf Twitter trendet der Hashtag #Europatag und alle möglichen Leute feiern unkritisch diese EU ab, sie sei ein Friedensprojekt, garantiere Menschenrechte usw. Nein, mir ist nicht zum Feiern! Schon vergessen, Moria? Während wir Arbeitssklaven für Billigfleisch in unseren Fabriken und auf den Feldern arbeiten lassen, die sich reihenweise mit Corona infizieren, bekommt es diese EU nicht auf die Reihe, die Flüchtlingslager zu evakuieren oder würdige Bedingungen in den Unterkünften zu schaffen. Im Gegenteil, Seenotrettung wird behindert, wo es geht.
Aber dieses Europa tötet nicht nur an den Außengrenzen, auch die regide Spar- und Kürzungspolitik der Zuchtmeister Merkel und Schäuble mit ihren Privatisierungen bei Gesundheit und Rente, des Verscherbelns öffentlichen Eigentums ist nicht im Interesse der Mehrheit der Menschen, sondern der Banken und Konzerne. Welchen Anteil diese Politik hatte an der Katastrophe in Italien oder Spanien wird man sich genau anschauen müssen.
Drittens exportieren die Staaten Europas fleißig Waffen in die Konfliktherde dieser Welt, heizen Kriege an, für den Profit und für globalen Einfluss, um Ausbeutungsverhältnisse aufrechtzuerhalten. Menschen, die fliehen, müssen ihre Heimat auch wegen der Politik dieser EU verlassen, weil sie Klimahandel anheizt und mit unfairer Handelspolitik die Bedingungen schafft, dass Menschen ihre Arbeit verlieren und hungern müssen.
Nein, am „Europatag“ gibt es nichts zu feiern, nicht dieses neoliberale, militaristische Projekt. Und dass wir uns nicht falsch verstehen: Die Alternative ist nicht Nationalismus, wie er sich vielerorts breitmacht, sondern zu kämpfen für ein Europa grenzenloser Solidarität und Gerechtigkeit, ein Europa der Menschen, nicht der Banken und Konzerne
